Jahreshauptversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Nauheim

Die Jahreshauptversammlung fand am 19. November 2014 in der Sportgaststätte des SV07 statt. Vorstandswahlen wurden dieses Mal nicht durchgeführt - aber eine andere Wahl warf schon ihre Schatten voraus die Kommunalwahl 2016 . Neben 27 CDU-Mitgliedern waren als Gäste anwesend MdL Sabine Bächle-Scholz und Grünen-Fraktionsvorsitzender Marco Müller.

Begonnen wurde mit der Totenehrung für Torsten Steinrücken und Tobias Kern. Die anschließende Mitgliederehrung fand leider ohne die Betroffenen statt. Philipp Ziemainz ist 10 Jahre, Heinz Jüngling 25 Jahre und Manfred Dörfler 50 Jahre Mitglied der CDU.

Parteivorsitzender Peter Ziemainz gab seinen ersten Rechenschaftsbericht als Parteivorsitzender ab. Schwerpunkt seiner in die Zukunft gerichteten Ausführungen waren "Transparenz und Beteiligung", wobei er den gelungenen Workshop mit fünf Themengruppen bei der ersten Veranstaltung "Zukunftswerkstatt Nauheim" hervor hob. Die Zusammenarbeit Bürgermeister - Fraktion - Partei laufe gut. In den Focus rückte er die derzeit hohe Belastung des Bürgermeisters bei knappen Resourcen und enger Personaldecke im Rathaus. Er hob positiv hervor den Mut und die Konsequenz der politischen Gremien, mehrheitlich Steuern und Gebühren den Notwendigkeiten entsprechend angepasst zu haben, besonders bei der Grundsteuer B. Seine nicht allzu lange Rede würzte er mit ironischen Bemerkungen und gab zum Schluss ein besonderes Lob an die Schatzmeisterin Petra Ziemainz und die Beigeordnete Hedi Kirst für ihre Öffentlichkeitsarbeit.

Bürgermeister Jan Fischer wandte sich dem Thema "Nachhaltigkeit, die mit neuer Sinnhaftigkeit zu belgen sei" zu und lobte beispielhaft die ausführliche Darlegung des Finanzministers zum neuen Kommunalen Finanzausgleich ab 2016. Dabei erhält Nauheim nur 4188 Euro! Er ging kurz auf die Haushaltssituation ein und erwähnte, dass Kommunen von jeher verpflichtet seien, einen ausgeglichenen Haushalt zu beschließen. Nun seien nicht nur "Schutzschirm-Kommunen" gefordert, sondern durch einen neuen Innenministererlass auch alle anderen bis 2017. Im Rathaus sei er mit dem Umbau der Verwaltung auf schlankere Strukturen beschäftigt und arbeite hin auf genehmigungsfähige Haushalte 2015/2016. Belege für eine intensive Interkommunale Zusammenarbeit listete er an einigen Beispielen auf. Nebenbei erwähnte er noch, dass es beim "Wohnungsbau an allen Ecken und Enden fehle" und eine Nachverdichtung im Innenbereich Nauheims zu forcieren sei.

Fraktionsvorsitzender Winfried Rehm warb dafür, in eine erfolgreiche Zukunft für Nauheim zu investieren. Erledigt seien nun Steuer- und sozialgerechte Gebührenerhöhungen. Er hob die Diskussions- und Kompromissbereitschaft der CDU hervor, dass diese Partei für Verlässlichkeit und Beständigkeit stehe und nicht kurzfristige, sondern langfristige Lösungen anstrebe. Es gelte: Handwerker - nicht Mundwerker!

Schatzmeisterin Petra Ziemainz verkündete eine gute Kassenlage mit einem Kontostand von rund 17.000 Euro. Die Wahlkampfkasse ist also gut gefüllt! Die Partei hat 71 Mitglieder, wobei deren Mitgliedsbeiträge zu ca. 60% abgeführt werden müssen. Kassenprüferin Franziska Siegl bescheinigte eine ordentliche Kassenführung und stellte den Antrag auf Entlastung, die einstimmig erteilt wurde.

Bei der anschließenden Aussprache wurden von anwesenden Mitgliedern einige Wortbeiträge geleistet.

 
Vorstandstisch: (v.l.) Dr. Johann Siegl, Petra Ziemainz, Jan Fischer, Peter Ziemainz, Winfried Rehm, Sabine Bächle-Scholz (MdL)

 
50 Jahre CDU-Mitglied: Manfred Dörfler

 
Auf diesem Wahlvorschlag der CDU/Bürgerblock von 1964 steht Manfred Dörfler auf Platz 2   vergrößern 

 
CDU-Mitlieder und Gäste bei der JHV
 


Mehr oder weniger entspannt lauschen die Teilnehmer der Versammlung den Reden